Die durch das Land NRW geförderten together Jugendprojekte für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*- und Intermenschen (LSBTI) leistet an mehreren Standorten in NRW wichtige .Hierzu gehört auch ein together Refugee Projekt, dass sich speziell an queere, geflüchtete Jugendliche richtet.
Heute am 13.03.2017 2017 veröffentlichte das Projekt eine Pressemitteilung, in der es fehlerhafte Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie nicht nachvollziehbare ablehnende Bescheide aufzeigt.
Durch die aufgeführten Beispiele wird deutlich, dass bei den Bescheiden die besondere Situation von LSBTI auf der Flucht oft nicht berücksichtigt wird. Die NRWSPDqueer sieht daher hier einen dringenden Handlungsbedarf.
Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der NRWSPDqueer, Fabian Spies:
Die durch das together Refugee Projekt aufgezeigten Bespiele bewegen uns sehr. Zum einen zeigen sie, mit welchen Engagement geflüchtete Jugendliche betreut und integriert werden. Zum anderen sind es deren individuellen Biografien und Erlebnisse, die aufzeigen, welchen schwierigen und bedrohlichen Umständen sie in ihren Herkunftsländern aufgrund ihrer sexuellen Identität ausgesetzt waren. Die Situation von LSBTI in diesen Ländern ist nicht nur rau, sondern mitunter lebensbedrohlich. In zahlreichen Bescheiden des BAMF wird diese Realität jedoch völlig verkannt. Die dort zugrunde gelegte Ansatz, dass Diskretion und das Nicht-Ausleben der eigenen sexuellen Identität einen hinreichenden Schutz darstellen, ist für uns nicht hinnehmbar – zumal er gültiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichts widerspricht.
Wir fordern daher, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ausführlich mit der besonderen Situation von LSBTI in den Herkunftsländer auseinandersetzen. Die oft fehlerhafte Entscheidungspraxis belastet durch nachfolgende Gerichtsverfahren sowohl unser Justiz, aber nicht zuletzt auch Betroffene und Unterstützungssysteme in nicht hinnehmbarer Art und Weise. Um dies zu vermeiden, gilt es auch einzelne Entscheidungen zu prüfen und zu korrigieren.
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Hier finden sie die Pressemeldung des together Refugee Projekts im Wortlaut:
PM 3.17-BAMF-Entscheidungen gegen LSBTI-Geflüchtete sind realitätsfern bedrohlich! (002)