(Foto: Gerd P. Müller /NRWSPD) Bild: Gerd P. Müller / NRWSPD
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Eckpunkte eines Aufhebegesetzes erarbeitet, mit dem nach 1945 verurteilte Homosexuelle rehabilitiert und entschädigt werden sollen. Damit hat er seine Ankündigung aus dem Mai wahr gemacht. Seine Vorschläge werden in der kommenden Woche den Fraktionen zur Abstimmung vorgelegt werden.
Hierzu kommentiert Fabian Spies, Landesvorsitzender und innenpolitischer der AG Lesben und Schwule in der NRWSPD:
„Heiko Mass und die SPD haben Wort gehalten. Mit der Rehabilitierung der Opfer des Paragrafen 175 wird klargestellt werden, dass das strafrechtliche Verbot von homosexuellem Verhalten ‚in besonderem Maße grundrechtswidrig‘ war. Gerade für die noch wenigen lebenden Opfer des Unrechtspragraphen ist die Aufhebung besonders wichtig. Durch ihre gesamten Biografien hat sich der Markel der Verurteilung gezogen. Ihnen ist schweres Unrecht angetan worden. Die Aufhebung der Unrechtsunteile ist daher unsere Moralische Pflicht. Darüber hinaus macht sie deutlich, dass wir die Auseinandersetzung mit der Geschichte brauchen, um für die Zukunft eine offene und vielfältige Gesellschaft zu schaffen.“