Anlässlich zum Welt-AIDS-Tages erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Am Welt-AIDS-Tag wird traditionell der Menschen gedacht, deren Leben sich durch HIV und AIDS grundlegend verändert hat sowie derjenigen, die den Kampf gegen diese Krankheit verloren haben. Jedes Jahr infizieren sich rund 2.700 Menschen in Deutschland mit dem HI-Virus. 2 700 Einzelschicksale, die die Betroffenen und ihre Angehörigen grundlegend treffen und ihr Leben verändern.
Diese Infektionsraten lassen aufmerken und sollten zum politischen Handeln auffordern. Mehr Prävention, mehr Aufklärung sollte die Reaktion sein. Die Bundesregierung und die konservativ-liberalen Landesregierungen reagieren jedoch mit Reduzierung und Ausgrenzung. So wurden beispielsweise in Sachsen im Doppelhaushalt 2011/2012 die Mittel zur Bekämpfung der HIV/AIDS-Erkrankung um 120.000 Euro gekürzt – ohne Rücksicht auf die Infektionsraten. Die Bundesregierung hat in Ihrem Bundeshaushalt 2012 ebenso eine Kürzung von einer Million Euro im Bereich der HIV/AIDS-Bekämpfung in Osteuropa vorgesehen.
Mit dieser vollkommen verfehlten Politik handeln CDU und FDP nicht nur fahrlässig. Sie handeln auch volkswirtschaftlich töricht. Prävention und aktive Bekämpfung von HIV und AIDS führen nicht nur zu einer Reduzierung von Neuinfektionen, sie vermeiden damit auch die enormen Folgekosten.
Wir brauchen gezielte Aufklärung, Prävention, Solidarität, einen umfassenden Diskriminierungsschutz der Betroffenen sowie eine pharmaunabhängige Forschung in Deutschland. Wir müssen aus dem HIV/AIDS-Nationalplan der rot-grünen Bundesregierung aus 2009 Schlüsse ziehen und für eine staatliche, zwischenmenschliche und gesellschaftspolitische Zusammenarbeit werben, die an HIV/AIDS erkrankte Menschen ins Leben einfügt anstatt auszugrenzen und ihnen ein Leben in der Gesellschaft auf allen Ebenen ermöglicht.